Über Uns

 

Sie fragen sich jetzt bestimmt, wer sind eigentlich die Freien Wähler?

 

Unmittelbar nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges gründeten sich immer mehr Wählergemeinschaften (Zusammenschlüsse von Bürgerinnen und Bürgern der jeweiligen Orte).

Die Wählergemeinschaften wuchsen in den folge Jahren bis heute  immer mehr. Dies kam durch die zunehmenden Akzeptanzproblemen der Bevölkerung mit den Entscheidungen der etablierten Parteien von CDU, SPD, FDP, Grünen und der jeweiligen Landes- und Bundesregierungen.

Bis 2012 waren die Freien Wähler bundesweit keine Partei wie sie das Parteiengesetz vorschreibt. Also mit einer durchgängigen Struktur von Bundes-, Landes-, Kreis- und Ortsverband. Nur der bayrische Landesverband hatte diese Struktur und war auch der erste, der bei einer Landtagswahl angetreten ist.

In Bayern aber gelang ihnen ein großer noch nie dagewesener Erfolg. Sie zogen mit 10,2 % und somit mit 21 Abgeordneten  in den Bayrischen Landtag ein.

Der Erfolg des bayrischen Landesverbandes beflügelte bis heute die Freien Wähler der anderen Landesverbände – besonders Hessen – ebenso bei Landtagswahlen und bei Bundes- und Europawahlen anzutreten.

Bei der Kommunalwahl in Hessen 2011, erhielten die Freien Wähler Hessen 7,4 % und lagen somit Hessenweit über der 5 %- Hürde. Ein Ergebnis was die Mitglieder zum Anlass nahmen, einen Beschluss zu fassen, bei der Landtagswahl 2013 anzutreten.

Ab 2012 wurde dies bundesweit anders. Da gründeten die Freien Wähler eine Bundespartei Freie Wähler.

Bundesvorsitzender wurde der Vorsitzende der Freien Wähler Bayern und Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler im Bayrischen Landtag, Hubert Aiwanger.

 

        Der Unterschied der Freien Wähler zu den etablierten Parteien!

Bei den Parteien wird das, was der Bundesverband an Programmen und Entscheidungen festlegt, weiter an die Landesverbände und dann an die Kreis- und Ortsverbände durchgereicht. Diese haben dann diese Entscheidungen ohne Wenn und Aber zu akzeptieren.

Bei den Freien Wählern hingegen, hat der Bundesverband in seine Satzung festgeschrieben, dass die Landes-, Kreis- und Ortsverbände Personal- und Programmautonomie (-unabhängigkeit) besitzen und an Weisungen des Bundesverbandes nicht gebunden sind.

Das ist gut, denn die Bürgerinnen und Bürger vor Ort wissen am besten Bescheid was in ihrer Gemeinde, Stadt, Kreis oder ihrem Bundesland verändert werden muss. Manchmal sagen wir ja auch selbst, da entscheiden die etwas da oben am „Grünen Tisch“, was völlig unsinnig ist.

 

Gang der Freien Wähler in den Landtag!

Durch den Erfolg der Freien Wähler  Bayern im Jahre 2008, war es natürlich klar, dass sie auch wieder bei der am 15. September 2013 stattgefundenen Landtagswahl angetreten sind.

Im Vorfeld dieser Wahl war sogar die Rede davon, dass die Freien Wähler  in eine Dreier-Konstellation mit SPD und Grünen oder in eine Koalition mit der CSU gehen könnten, um eine Regierung zu bilden. In den letzten fünf Jahren regierte die CSU als stärkste Fraktion im bayrischen Landtag mit der FDP.

Bei der bayrischen Landtagswahl am vergangenen Sonntag waren ca.  9,5 Millionen Bayern wahlberechtigt. Wie, wir jetzt wissen, hat sich die Erfolgsgeschichte der Freien Wähler Bayern weiter fortgesetzt.

 

                                      2008          2013

CSU                              43,5 %       47,7 %

SPD                              18,6 %       20,6 %

Freie Wähler                10,2 %         9,0 %

Grüne                             9,4 %         8,6 %

FDP                                 8,0 %         3,3 %

Sonstige                         3,9 %         6,7 %

 

Sie bekamen von den Wählerinnen und Wählern mit 9,0 % wieder das Vertrauen. Und sind somit mit 19 Abgeordneten in den bayrischen Landtag eingezogen.

Im Jahr 2008 und in den folge Jahren, sind die Freien Wähler Bayern immer als Protestpartei von den Altparteien bezeichnet worden. Das ist nun mit dem Wiedereinzug in den Landtag vorbei. Sie konnten sich bei 9 % stabilisieren und sind somit zur drittstärksten Kraft im bayrischen Landtag und zu einer festen Größe im Parteiensystem geworden.

Zu einer möglichen Koalition mit der CSU oder mit SPD und Grünen kommt es nicht, da die CSU die absolute Mehrheit der Sitze im bayrischen Landtag erreicht hat. Sie kann somit allein regieren. Die Freien Wähler werden daher, wie bisher auch, aus der Oppositionsrolle Politik machen.

 

Das Programm der Freien Wähler sieht wie folgt aus:

Bis zum heutigen Tag bezeichnen sich die Freien Wähler als ideologiefrei und sachgebunden.

Als politisches Programm nennen die Freien Wähler ihr Bekenntnis zu den Bürgerinnen und Bürgern. In sozialstruktureller Hinsicht sind sie in Bezug auf die von ihnen aufgestellten Kandidaten mittelständisch geprägt. Gewählt werden sie vor allem von Menschen aus allen sozialen Schichten.

Um das gesellschaftliche Zusammenleben in Deutschland zu gestalten, wollen die Freien Wähler Rahmenbedingungen schaffen, die jedem Einzelnen die faire Chance bieten, sein Leben in Eigenverantwortung und nach seinen Wünschen zu führen. Ein Leben in Sicherheit sowie das Streben nach Wohlstand und Glück sind Grundbedürfnisse der Menschen und damit Auftrag der Politik der Freien Wähler.

 

Programm für Deutschland – Bundesvereinigung Freie Wähler:

 

Die Freien Wähler wollen,

Die WÄHRUNG STABILISIEREN und die RETTUNGSSCHIRM-POLITIK BEENDEN

Die Folgen der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise wirken sich bis heute auf unser Leben in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft aus. Zunehmende Arbeitslosigkeit in Europa, weltweit zurückgehendes Wirtschaftswachstum bis hin zu Rezession, Wohlstandsverlust, Unsicherheit an den Märkten und schließlich die ungelöste Verschuldungskrise im Euro-Raum erfordern sachgerechte Antworten der Politik.

Die Fraktionen im Bundestag nahmen ihre Verantwortung nicht wahr. Weitgehend geschlossen nickten alle Fraktionen der politischen Mitte (CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne) kritiklos Rettungsschirme, Hilfszahlungen und sogar Änderungen des Grundgesetzes ab, ohne sich über die Risiken und Auswirkungen ihrer möglichen Entscheidungen ausreichend zu informieren.

Sie stehen hierbei z. B. für:

Ein Ende der Vergemeinschaftung unserer Schulden mit denen anderer Mitgliedstaaten und keine Haftung der Steuerzahler für die Verluste von Banken: Jeder haftet für seine Schulden selbst!

Die Sicherung der Spareinlagen und den Erhalt nationaler Spareinlagensysteme: Eine Europäische Bankenunion lehnen sie ab.

 

KOMMUNEN STÄRKEN, MEHR DEMOKRATIE ERMÖGLICHEN

Die Freien Wähler sind gegen eine Privatisierung in Bereichen wie die Wasserversorgung und der öffentliche Nahverkehr.

Die Abmilderung der Folgen der Bundeswehrreform bzw. der Standortschließungen und –verkleinerungen der US-Armee und der Britischen Rheinarmee für die Bürger vor Ort, z.B. durch Konversions- und Infrastrukturprogramme und durch den Verkauf der Liegenschaften an die Städte und Gemeinden zum Vorzugspreis.

Die Reduzierung europäischer Vorgaben, die den Kommunen die Aufgabenerledigung erschwert. Rechtsunsicherheiten und unnötige Bürokratie müssen beseitigt werden.

 

MEHR BÜRGERBETEILIGUNG, STARKE PARLAMENTE UND SAUBERE POLITIK

Die Einführung von Volksbegehren und Volksentscheiden auf Bundesebene.

Bundesweite Volksabstimmungen bei EU-Vertragsreformen und allgemein der Ratifizierung völkerrechtlicher Verträgen.

Mehr direkte Demokratie vor Ort, zum Beispiel durch eine frühzeitige und intensivere Einbeziehung der Öffentlichkeit in die Planung von Großprojekten.

Die Direktwahl des Bundespräsidenten.

 

LANDWIRTSCHAFT FÖRDERN

Ein agro-gentechnikfreies Deutschland und Europa. Agro-Genforschung darf nur unter Laborbedingungen stattfinden.

Sie sprechen sich für den Erhalt der Artenvielfalt aus. Patente auf Tiere und Pflanzen lehnen sie ebenso ab wie eine gesetzliche Verpflichtung auf ausschließliche Verwendung patentierten Saatguts.

Sie stehen für Artgerechte Tierhaltung.

 

UMWELTPOLITIK FÜR DEN ERHALT DER SCHÖPFUNG UND UNSERER HEIMAT

Ein generelles Verbot des „Frackings“ zur Gewinnung von Bodenschätzen, solange keine umweltverträglichen Techniken verfügbar sind.

Den grundsätzlichen Verzicht auf genveränderte Lebens-, Saat- und Futtermittel.

 

INTEGRATIONS- UND ASYLPOLITIK

Sie stehen für,

Die Verhinderung von Parallelgesellschaften.

Ausreichende und effektive Angebote zur Sprachförderung für Bürger mit Migrationshintergrund.

Das Einfordern von Integrationsbemühungen ausländischer Mitbürger.

Sanktionen und Ausweisung bei bewusster Integrationsverweigerung oder wiederholten Gesetzesverstößen.

Die Beschleunigung der Asylverfahren in beidseitigem Interesse.

 

FÜR EINE UNABHÄNGIGE UND WOHNORTNAHE JUSTIZ

Sie sind für,

Eine schnelle und unbürokratische Betreuung und Entschädigung von Opfern.

Eine Ausweisung von schwer oder wiederholt straffälligen Ausländern.

Ein Warnschussarrest für Wiederholungstäter bei sogenannten Bagatellstraftaten.

Eine deutliche Erhöhung des Strafmaßes bei Straftaten gegenüber Kindern.

Ein Ende der Privilegierung von Heranwachsenden zwischen 18 und 21 Jahren im Jugendstrafrecht bei schweren Straftaten zum Schutze der Allgemeinheit.

Die Unabhängigkeit der Justiz und ein Ende politischer Einflussnahmen auf staatsanwaltschaftliche Entscheidungen.

 

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Fazit:

Dadurch, dass ich mich zum ersten Mal tiefer gehend mit einer Partei – also der Freien Wähler - befasst habe, ist für mich klar geworden, wie wichtig es ist, für die Demokratie und die Freiheit  unseres Landes einzutreten und diese dadurch zu schützen.

Dieses können wir alle tun, indem wir uns entweder in einer Partei engagieren und damit versuchen unser Land positiv mit zu gestalten und nicht nur auf dem Sofa sitzen und meckern. Oder indem wir unsere Möglichkeit wahrnehmen, mit unserer Stimme bei Wahlen dazu beizutragen, die Jenigen zu unterstützen die in unseren Augen den meisten Umsetzungswillen haben, unser Land in unserem Sinne zu gestalten.

Die Kontinuität, das bürgernahe Engagement, dass die Freien Wähler über Jahre bewiesen haben und ihre kommunalpolitischen wie aber auch landespolitischen Erfolge, lassen mich zu dem Schluss kommen, dass ihre Geschichte schon eine Erfolgsgeschichte ist.

Aber vor allem, ist mir auch in Gesprächen mit Mitgliedern und führenden Persönlichkeiten wie Kreisvorsitzenden und Fraktionsvorsitzenden im Kreistag klar geworden, dass sie sich wirklich noch für Menschen einsetzen.

Die Persönlichkeiten der Kandidaten die bei den Freien Wählern bei Wahlen antreten, haben nicht die persönliche Einstellung und aber auch Druck, alles das durchzuführen was die Bundes- oder Landespartei als Vorgabe stellt und somit auch von ihnen in der Umsetzung verlangt.

Sie brauchen sich nicht zu verbiegen und brauchen auch keine Angst zu haben, wenn sie mal nicht der gleichen Meinung sind wie ihre Partei, bei der Aufstellung der nächsten Wahllisten keinen guten Listenplatz zu bekommen oder sogar ganz ans Ende der Liste gesetzt zu werden.

Dieses denke ich, ist einer der klaren Unterschiede zu den anderen Parteien aus CDU, SPD, FDP, Grünen, Linken ect.

 

Zum Schluss möchte ich sagen, helfen auch Sie mit unsere Demokratie zu sichern und unsere aller lieb gewonnenen Freiheit zu erhalten!

 

Machen Sie mit  -  wir freuen uns auf Sie. Werden Sie Teil einer starken GEMEINSCHAFT !

 

Geschrieben von:

        Henning Heckeroth, Gladenbach

 

Quellenangabe:

Florian Weitzker -  Die Freien Wähler in Deutschland / Konrad-Adenauer-Stiftung

Gespräche mit Mitgliedern und dem Parteivorsitzenden der Freien Wähler Hersfeld-Rotenburg der auch gleichzeitig Kreistagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler im Kreistag Hersfeld-Rotenburg ist.

 

Unser Ansprechpartner für Sie! 

 

Vorsitzender FWG, FREIE WÄHLER Hersfeld-Rotenburg e.V.

Fraktionsvorsitzender FWG, FREIE WÄHLER Hersfeld-Rotenburg

- Kreistagsfraktion -

 

Jörg Brand

Karlstraße 23

36179 Bebra

 

Tel.: 06622/ 430 166

Mobil: 0171/ 266 94 68